Der Cum-Ex-Files Steuerbetrug – Europa ist gefordert!

Die Cum-Ex-Files – Wie Bänker, Anwälte und Superreiche Europa um Milliarden betrügen!
Der Bundesregierung und auch der EU-Kommission war dieses seit Jahren bekannt aber unternahmen nichts.

Im Recherchezentrums Correctiv haben 37 Journalisten aus zwölf Ländern an den „Cum-Ex-Files“ recherchiert.
55 Milliarden Euro Schaden wurden in über 10 Ländern durch diese Art von Aktiengeschäfte verursacht, der größte geschädigter ist Deutschland mit über 32 Milliarden Euro, aber auch Frankreich mit 17 oder Italien mit 4,5 Milliarden wurde enorme Steuergelder erschlichen.
Hinzu kommt der bislang unbezifferte Schaden durch ebenso umstrittene „Cum-Cum“ Geschäften.

Was sind Cum-Ex-Files ?
Am Tag von Dividendenzahlungen müssen Kapitalertragssteuer bezahlt werden.
Der Trick ist das Papiere mit Cum und ohne Cum-Ex Ausschüttungsanspruch am diesen Tag mehrfach den Besitzer wechseln. Dem Fiskus ist es nicht klar wem sie gehören. Jedoch verlangen alle Besitzer die Steuererstattung und somit erstattet der Staat mehrmals die Steuer für ein und die selben Obligation und die Besitzer Verdienen an der Steuerrückerstattung ein Vermögen. Teilweise wurden die selben Obligation mehrfach hin und her verkauft und somit auch mehrfach zurückgefordert.

Somit wurden mehr als 55 Milliarden in Europa und in Deutschland mehr als 32 Milliarden Steuergelder gestohlen!
Dieses Geld wäre dringend nötig gewesen zum Sanieren unsere maroden Straßen und Brücken, Infrastruktur, sowie Sanierung unsere Schulen oder Investitionen in unser Bildungssystem oder in der Pflege.

Die Schweiz bemerkte dieses betrug als erstes und hat schon 2008 diese Machenschaften unterbunden, aber in andere europäischen Länder wie z.B. Dänemark war dieses bis 2017 weiterhin möglich.
Eine gegenseitige Warnung vor den europaweit stattfindenden Betrug fand nicht statt.

Vergleichbare Steuertricks sind offenbar heute noch gängige Praxis.
Wir benötigen europaweit tätige Spezialisten zur Verfolgung von Finanz- und Steuerkriminalität
Nur wenn wir in Europa stärker zusammen arbeiten ist es für diese Betrüger schwerer Milliarden zu stehlen.
Eine verbesserte europäische Zusammenarbeit und effektivere Ermittlungsbehörden kann für die Zukunft Schaden verhindern!

Volt ist eine paneuropäische Partei und in allen Europäischen Ländern Vertreten und hat somit die Chance dieses Europaweit zusammenzuführen.
Volt setzt sich für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit ein, um derartige Steuerschlupflöcher zu verhindern und um international tätigen Steuerbetrügern kompetent zu begegnen.

Quelle:
https://www.cumex-files.com

Hambacher Forst

Volt Deutschland hat sich gestern selbst ein Bild der Lage am #HambacherForst gemacht. Die Räumung des uralten Waldes wird von uns in Frage gestellt, sie widerspricht der notwendigen Klimapolitik. Die schwarz-gelbe Regierung in NRW hat mit der fragwürdigen Begründung des Brandschutzes die Räumung beauftragt, um RWE bei der Durchsetzung ihrer Pläne zu unterstützen. Die beteiligten Gerichte standen damit vor einem Dilemma und mussten unabhängig von der politischen Dimension dieses Vorfalls und der naheliegenden Verwendung eines Vorwands, beurteilen, ob der Brandschutz im Hambacher Forst gewährleistet ist. Leider scheint dies nicht der Fall zu sein und der Wald muss von der Polizei geräumt werden.

Volt ist gegen die Abholzung und die vorher notwendige Räumung des Waldes, da wir uns für Nachhaltigkeit einsetzen und das Abholzen eines Waldes, um an fossile Brennstoffe zu kommen, für den falschen Weg halten. Es ist unsere Aufgabe, die Gesetze in diesen Belangen zu verändern und mitzubestimmen, damit sich Ereignisse wie im Hambacher Forst nicht wiederholen! Dennoch rechtfertigt dieses emotionale Thema, das uns bei Volt ebenfalls sehr betroffen gemacht hat, nicht die Gewalt seitens der Aktivistinnen und Aktivisten gegen Mitarbeiter von RWE, Polizistinnen und Polizisten und sogar gegen einen gestern anwesenden Journalisten.

Unser Mitglied, Friedrich Jeschke aus dem Kölner Team, hat sich auch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort unterhalten und sich die Fragen der Menschen notiert. Sie können die Beschlüsse der Regierung in NRW nicht nachvollziehen:

– “Wieso werden unter lebensgefährlichen Situationen Menschen aus Bäumen entfernt, wo der Einsatz allgemein und im Vorfeld als umstritten galt?”
– “Wieso wird die Forderung der Polizeigewerkschaft ignoriert, die Maßnahmen zu verschieben?”
– “Wieso findet eine Räumung und Rodung statt, wenn im Dezember die Kohlekommission der Bundesregierung tagt? Hätte man die Rodungen nicht mindestens bis dahin pausieren können?”
– “Wieso hält man an den Rodungen und Abbauplänen fest? Seit Beschluss hat sich die politische Landschaft verändert und in Bezug auf den Klimaschutz ist ein weiterer Abbau des Tagebaus nicht mehr notwendig.”
– “Wieso werden hunderte Einsatzkräfte und dadurch tausende Überstunden und gesperrte Urlaube für eine nicht nachvollziehbare Maßnahme gebunden. Welche Kosten entstehen dem Steuerzahler und wem nützt diese Aktion?”
– “Ist das Fällen von Bäumen durch die Polizei überhaupt zulässig? Gefährdet das schwere Gerät nicht Leib und Leben der Aktivisten?”

Friedrich Jeschke war von dem großen Polizeiaufgebot überrascht und sagte dazu: „Ich bin über das massive Aufgebot der Polizei schockiert. Ich halte es weder für angebracht noch für verhältnismäßig. Gleichzeitig werden hunderte Polizistinnen und Polizisten unnötigem Stress und Konflikt ausgesetzt. Sie werden an anderen Stellen dringender gebraucht.“

„Die Polizeibeamten wollten sich nicht äußern, was in Anbetracht der stressigen Lage nachvollziehbar ist.“, sagt Friedrich Jeschke, der auch einige sich im Einsatz befindende Beamte ansprach. „Ich habe das Gefühl, dass hier für die Interessen eines Großkonzerns die Fronten verhärtet werden. Von den Anwohnern ging und geht keine Gefahr und Aggressivität aus.“ beschreibt Jeschke. „Es muss politisch laut gefragt werden, wem diese teure und lebensgefährliche Aktion überhaupt nutzt und ob solche Polizeimaßnahmen noch in unsere Zeit passen, wenn zeitgleich im Landwirtschaftsministerium Frau Klöckner einer Schülerin ein Wochenende im Baumhaus überreicht.“

Volt ist der Überzeugung, dass eine nachhaltige und schnellstmögliche Änderung in der Klimapolitik vollzogen werden muss. Volt ist für den Erhalt des Hambacher Forstes und für einen sofortigen Stopp der polizeilichen Aktion. Volt fordert umgehend deeskalierende Maßnahmen von der schwarz-gelben Regierung und von RWE.

Was wir für den Klima- und Umweltschutz tun möchten, findet ihr auf den Seiten 114-125 in unseren Mapping of Policies:

https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/…/Mapping-of-policies…

Oder wenn ihr bei uns mitmachen wollt, um für den Erhalt von Wald und Natur zu kämpfen:
https://volt.team/join

Volt Deutschland hat sich gestern selbst ein Bild der Lage am #HambacherForst gemacht. Die Räumung des uralten Waldes…

Gepostet von Volt Deutschland am Samstag, 15. September 2018

Vor 73 Jahren wurden zwei Atombomben über Japan abgeworfen

In den beiden Städte #Hiroshima und #Nagasaki wurden hunderttausende Menschen getötet, verstümmelt und radioaktiv verseucht.
Die Auswirkungen sind bis heute spürbar!
Wir müssen uns an die Zerstörungen erinnern, die damals verursacht wurden, und nie wieder zulassen, dass solche Gräueltaten wieder auftreten.

Deshalb steht #Volt sowohl für den Atomwaffensperrvertrag als auch für die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen.

Eine Welt ohne Waffen wird eine sicherere Welt für alle sein, und Europa muss den Weg dorthin weisen und ein Vorbild für alle Länder dieser Welt werden.

#BerndKirmes #kirmes #reVolt #JoinTheChange #nuclearban #HiroshimaDay #Japan #war #peace #Atombombe #PurpleWave #Partei #Politik #Lünen #Unna #Dortmund #Gütersloh #NRW #Berlin #Deutschland #EU #Europa #Bürgerrechte

Ich bin zwar nicht immer derselben Meinung, aber mit diesem Statement hat Donald Tusk voll ins Schwarze getroffen!

Kurz vor Beginn des NATO-Gipfels ist die Stimmung gereizt.
„Amerika hat keinen besseren Verbündeten als Europa“, wehrte sich am Dienstag EU-Ratspräsident Donald Tusk gegen die Vorwürfe des US-Präsidenten Donald Trump.
Europa gebe für Verteidigung ein Vielfaches des russischen Wehrbudgets aus und so viel wie China.
„Liebes Amerika, schätze Deine Alliierten – schließlich hast Du nicht so viele“, sagte Tusk bei der Unterzeichnung einer EU-NATO-Erklärung an der Seite von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Dear @realDonaldTrump. US doesn’t have and won’t have a better ally than EU. We spend on defense much more than Russia and as much as China. I hope you have no doubt this is an investment in our security, which cannot be said with confidence about Russian & Chinese spending 🙂

— Donald Tusk (@eucopresident) 10. Juli 2018

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Schluss mit den Unfug der Zeitumstellung!

Die EU lässt darüber abstimmen, ob die Zeitumstellung abgeschafft werden soll oder nicht.
Bis zum 16. August können alle 510 Millionen EU-Bürger direkt auf der Seite des Europaparlaments abstimmen.

Hier ist der Link zur Abstimmung:
https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/2018-summertime-arrangements
(Leider ist wegen der hohen Reaktion der Server oft Überlaufen, einfach häufiger versuchen)

The EU is voting on whether the time change should be abolished.
By 16 August, all 510 million EU citizens can vote directly on the European Parliament page

Meine politische Heimat liegt in Europa

Ich habe in einer Vorstandsitzung meinen Rücktritt als Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER NRW bekanntgegeben und mich noch einmal in ruhe mit den Politischen Inhalten der Partei auseinander gesetzt. Ich musste feststellen dass die angegebenen Inhalte leider oft viel Spielraum offen lassen.

Zudem sehe ich in nationalen Lösungen nur kurzeitige Erholungen, aber keine Lösung für die Zukunft.

Vor allem werden durch Aussagen und Forderungen gegen das was in dem Grundsatzprogramm der Bundesvereinigung steht, das die FW für die Einhaltung und stärkeren Zusammenschluss der EU stehe, gegen gewirkt. Weniger EU – mehr Nationalstaat. Europa ist keine Einbahnstraße, wir können nicht erwarten das alle Länder uns gutgesonnen sind und wir weiter unsere Reisefreiheit ausleben und unsere Exporte weiter so Frei exportieren, aber anderen dieses nicht erlauben.

Natürlich sehe ich das die EU verändert und reformiert werden muss, aber dennoch sehen ich eine Goldene Zukunft nur wenn wir die nationalen Grabenkämpfe ruhen lassen und wir als Europa stärker zusammen rücken.

Ein Europa was mit geschlossener Kraft arbeitet, hat mehr Wirtschaftskraft als die USA oder China, dennoch durch die Uneinigkeit die wir bis heute noch erleben spielen wir in der Weltpolitik nur eine Nebenrolle.

Das letzte Jahr bei den FREIEN WÄHLER hat mir gezeigt, dass meine politische Heimat nicht in dieser Partei liegt. Es ging selten um Themen sondern meisten nur um Posten, finanzielle Vorteile und Selbstdarstellungen und wenn es Themen gab waren die FW nicht einheitlich und arbeiteten gegeneinander (z.B. Thema Cannabis). Zudem waren durch viele Mitglieder immer mehr rechtes Gedankengut eingeschleppt worden.
Ich bin zwar Konservative aber Rechte Ideologie ist meine Politik!

An diesen lähmenden zustand wollte ich nicht weiter ein Teil sein und trat, nach versuchten und gescheiterten Reformversuchen bei den FREIEN WÄHLER NRW, als Landesvorsitzender zurück. Ich klammere mich nicht an Posten, sondern ich will Veränderungen in der deutschen Politik!

Es gründetet sich aus einer Bewegung in ganz Europa eine Partei, die im März ihren deutschen Ableger als Volt Deutschland aufbaut.

Volt versucht als erste europaweite Partei nicht nur Geschichte zu schreiben, sondern will auch die Reformen in der EU. Volt schrieb ein Europaprogramm welches für alle Volt-Parteien der verschiedenen Länder bindend ist und von dort werden nationale Programme angepasst aber ohne dass es im Gegenspruch zu dem Europaprogramm steht.
Dieses halte ich für die beste Möglichkeit und so kann Europa stärker zusammenwachsen, aber nationale Besonderheiten berücksichtigen.

Dieses war mich der Entschluss die Partei nach Volt zu wechseln und diese zu unterstützen!

Ich hoffe dass meine Unterstützer, Freunde, Bekannte und die die auf mich aufmerksam geworden sind, diese Partei ebenfalls Aufmerksamkeit schenken.
Schauen Sie sich an was die überwiegen jungen Visionären auf die Beine gestellt haben.

Hier wird nach gesamt Europäischen Lösungen für die Probleme dieser Zeit gesucht.
Volt ist weder „links“ noch „rechts“! Volt macht Politik aus der Mitte der Gesellschaft und sucht nach Lösungen für das Allgemeinwohl.

Volt steht für eine europäische Asyl Politik und auch eine europäische Absicherungen unserer europäischen Außengrenzen und vielen anderen Themen.
Nur so kann Europa funktionieren und nicht mit vielen unterschiedlichen nationalen Alleingängen.

Weitere Infos auf volteuropa.org oder hier:
https://www.voltdeutschland.org/vision

Meinen Respekt Herr Grupp!

Herr Grupp von Trigema spricht im Interview Klartext.

„Wir produzieren in Deutschland in einem Hochlohnland. … Und da sollten wir vor allem auf Innovation und Qualität setzen, statt auf Masse.“

„Dass wir in Deutschland überhaupt einen Mindestlohn einführen mussten, ist eine Schande für uns Unternehmer. Wenn eine Firma jemanden beschäftigt, dann muss sie ihn auch entsprechend bezahlen. Egal, welchen Beruf er ausübt…“

Meinen Respekt hat er!
Wenn nur alle Unternehmer so denken würden, und zu unseren alten überragenden sozialen Werten zurückkehren (Klasse statt Masse).

Das komplette Exklusiv-Interview kann hier gelesen werden:
https://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/trigema-chef-wolfgang-grupp-exklusiv-interview-soziale-gerechtigkeit-32965070

Zuzahlungen für Medikamente steigen von 5,- auf 10,- Euro

In Zeiten der steigenden Altersarmut, Flaschensammeln und leben von der Tafel, ist das ein Fußtritt auf uns unsere Gesellschaft.
Die Krankenkassen haben Rekordeinnahmen, dennoch werden ab den 1. April 2018 für Gesetzlich Krankenversicherte höhere Zuzahlungen für rezeptpflichtige Arzneimittel durchgesetzt.

Wen betrifft diese neue Verordnung?

Natürlich überwiegend unsere Rentner, weil zu den betroffenen Arzneimitteln zählen starke Schmerzmittel, Entzündungshemmer, Blutverdünner und Rheumamittel, also Medikamente die ein großer Teil von Rentner benötigt werden.

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände rechnet mit jährlichen Einsparungen in Höhe von 105 Millionen bei den gesetzlichen Krankenkassen, obwohl die Krankenkassen 2017 Rekordeinnahmen verbuchen konnten.
 

Hier kann man erkennen den „Stolz“ der Lobbyisten und die Gönner in der Politik in Berlin.
Es trifft wie immer die die sich am wenigsten wehren können und keinen riesigen Medienrummel erzeugen, unsere Rentner.
Gebeutelt von unserem unsozialen System mit Renten die am Existenzminimum liegen, Leben von der Tafel und um über die Runden zu kommen Flaschen sammeln müssen. Zu diesem Kreis gehören auch überwiegend die Zuzahler mit Rheuma und die die blutverdünnende Medikamente benötigen.

Es ist ein Schlag ins Gesicht an unseren Vätern und Müttern!

 
Nicht umsonst hat die EU Kommission diese Woche einen Bericht vorgelegt, wo Deutschland ein miserables Zeugnis gegen Korruption in der Regierung ausstellte.
Nein, nicht Südamerika, Afrika oder Spanien, sondern Deutschland!!!
Nur das man es hier nicht unter den Namen Korruption und Bestechung erfasst, sondern mit jährlichen Beraterverträge Vergütet und das schönwort Lobbyismus genommen wird.

 
Die Organisation Transparency International gibt Deutschland ebenfalls kein gutes Zeugnis, Platz 12 in der Weltrangliste bei Korruption. In Europa ist Deutschland damit dicht hinter dem Bürgerkriegsland Ukraine platziert.
Die EU legte Korruptionsbericht vor und was getan wurde in den letzten Jahren, Fazit … fast nichts, nicht einmal ein Lobbyregister wurde geschaffen und aus dem GroKo Vertrag wurde dieses gänzlich wieder gelöscht.

 
Die Politik hat auch kein Interesse dieses einzuführen solange es nicht lautstark von den Bürgern gefordert wird, warum auch man verdient ja gut, so wie es ist.
Dazu gehören Politiker aller Parteien, angeführt von der SPD und CDU/CSU, aber auch Grüne, FDP und AfD. Also wem wundert das der Gesundheitsminister Span (CDU), ein Lieblingspolitiker der Pharmakonzerne, nicht etwas dagegen tun will bei den Medikamenten-Zuzahlung? Am liebsten möchte er die Rentner ganz abschaffen.

 
Nur eines kann unserem Land nur noch wirklich helfen, in dem die Macht wieder beim Volk liegt und mit Volksabstimmungen die Richtung vorgegeben wird was Deutschland möchte, doch dieses wollen alle 7 Parteien im Bundestag nicht.

Daher hilft nur ein Umdenken der Wählerinnen und Wähler und Stärkung der wahren Bürgerparteien die für ein Soziales Deutschland mit Volksabstimmungen kämpfen.

 

Ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche!

Ich bedanke mich bei allen für das Vertrauen welches Sie mir gegeben haben in dem Sie mich zum Vorsitzenden der Partei der Freien Wähler NRW wählten.
Ich bedanke mich an den alten Vorstand, für Ihre guten Leistungen in der Vergangenheit.

Es sind starke Veränderungen in Deutschland, kaum einer hätte gedacht dass eine Partei, die den Bundeskanzler vor Merkel gestellt hat, ins Bodenlose fällt, oder das wir sechs Parteien über 5% bekommen können.
Doch dieses ist nun mal so! Diese ist ein klares Signal an alle Parteien!
Zeit bleibt nie stehen und man muss Veränderungen leben.

Für mich stellt sich nie die Frage ob wir uns verändern müssen, sondern ändern wir uns schnell genug!!!

Wir müssen wieder näher an die Bürger.
Diese haben die Freien Wähler schon seit Jahrzehnte im kommunalen Bereich mit großen Erfolg vorgemacht.
Nun ist es aber auch an der Zeit die Strukturen auf Landes und Bundesebene umzusetzen.
Dieses benötigt Reformen, auch bei uns Freie Wähler NRW!

Dafür bin ich angetreten und dafür werde ich meine Kraft einsetzten.
Viele die mich kennen wissen was auf uns erwartet und freuen sich darauf.
Die mich noch nicht kannten, oder ich noch nicht überzeugen konnte, werden wir es beweisen.

Die nächsten 2 Jahre werden nicht immer einfach sein, aber Sie werden bald erkennen wie viel Spaß man haben wird, wenn wir die ersten Veränderungen einführen.
Urteilen Sie nicht zu schnell, es werden auch kleine Fehlschläge kommen, dieses ist ganz normal bei einem strukturellen Wandel.
Beurteilen Sie mich nach zwei Jahren an meine Leistungen, denn die werden DEUTLICH sichtbar sein!

Die Partei der Freien Wähler in NRW werden offener sein als jemals zuvor, aber auch noch mehr Politische arbeiten und transparenter die Ergebnisse unserer Arbeit zeigen.

Ich fordere jeden Bürger auf, ob er politisch bei uns tätig ist oder nicht, mitzuwirken an die Gestaltung unserer Zukunft.

Ihr
Bernd Kirmes
Vorsitzender des Vorstand der
Freien Wähler NRW Landesvereinigung

Neuer Vorstand der FREIE WÄHLER NRW

Auf der Mitgliederversammlung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW am 10. März 2018 in Kamen-Methler hat heute einen neuen Vorstand gewählt.

Erster Vorsitzender ist Bernd Kirmes.
Stellvertretende sind Sascha Mattern, Walter Leo Schreinemacher, Hans-Josef Zens.
Zum Landesschatzmeister wurde Jörn Döring und zur Schriftführerin wurde Bettina Bernhard gewählt.

Der Komplette neu gewählter Vorstand der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW (v.l.n.r.):
Frank Perlik (Beisitzer), Bettina Bernhard (Schriftführerin), Sascha Mattern (stv. Vorsitzender), Hans-Josef Zens (stv. Vorsitzender), Bernd Kirmes (Vorsitzender), Walter Leo Schreinemacher (stv. Vorsitzender), Christa Hudyma (Beisitzerin), Georg Alsdorf (Beisitzer), Markus Krafczyk (Beisitzer) Joachim Orth (Beisitzer), Jörn Döring (Schatzmeister), nicht auf dem Foto: Ralf Ochsenfahrt (Beisitzer), Helmut Stalz (Beisitzer)