Hambacher Forst

Volt Deutschland hat sich gestern selbst ein Bild der Lage am #HambacherForst gemacht. Die Räumung des uralten Waldes wird von uns in Frage gestellt, sie widerspricht der notwendigen Klimapolitik. Die schwarz-gelbe Regierung in NRW hat mit der fragwürdigen Begründung des Brandschutzes die Räumung beauftragt, um RWE bei der Durchsetzung ihrer Pläne zu unterstützen. Die beteiligten Gerichte standen damit vor einem Dilemma und mussten unabhängig von der politischen Dimension dieses Vorfalls und der naheliegenden Verwendung eines Vorwands, beurteilen, ob der Brandschutz im Hambacher Forst gewährleistet ist. Leider scheint dies nicht der Fall zu sein und der Wald muss von der Polizei geräumt werden.

Volt ist gegen die Abholzung und die vorher notwendige Räumung des Waldes, da wir uns für Nachhaltigkeit einsetzen und das Abholzen eines Waldes, um an fossile Brennstoffe zu kommen, für den falschen Weg halten. Es ist unsere Aufgabe, die Gesetze in diesen Belangen zu verändern und mitzubestimmen, damit sich Ereignisse wie im Hambacher Forst nicht wiederholen! Dennoch rechtfertigt dieses emotionale Thema, das uns bei Volt ebenfalls sehr betroffen gemacht hat, nicht die Gewalt seitens der Aktivistinnen und Aktivisten gegen Mitarbeiter von RWE, Polizistinnen und Polizisten und sogar gegen einen gestern anwesenden Journalisten.

Unser Mitglied, Friedrich Jeschke aus dem Kölner Team, hat sich auch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort unterhalten und sich die Fragen der Menschen notiert. Sie können die Beschlüsse der Regierung in NRW nicht nachvollziehen:

– “Wieso werden unter lebensgefährlichen Situationen Menschen aus Bäumen entfernt, wo der Einsatz allgemein und im Vorfeld als umstritten galt?”
– “Wieso wird die Forderung der Polizeigewerkschaft ignoriert, die Maßnahmen zu verschieben?”
– “Wieso findet eine Räumung und Rodung statt, wenn im Dezember die Kohlekommission der Bundesregierung tagt? Hätte man die Rodungen nicht mindestens bis dahin pausieren können?”
– “Wieso hält man an den Rodungen und Abbauplänen fest? Seit Beschluss hat sich die politische Landschaft verändert und in Bezug auf den Klimaschutz ist ein weiterer Abbau des Tagebaus nicht mehr notwendig.”
– “Wieso werden hunderte Einsatzkräfte und dadurch tausende Überstunden und gesperrte Urlaube für eine nicht nachvollziehbare Maßnahme gebunden. Welche Kosten entstehen dem Steuerzahler und wem nützt diese Aktion?”
– “Ist das Fällen von Bäumen durch die Polizei überhaupt zulässig? Gefährdet das schwere Gerät nicht Leib und Leben der Aktivisten?”

Friedrich Jeschke war von dem großen Polizeiaufgebot überrascht und sagte dazu: „Ich bin über das massive Aufgebot der Polizei schockiert. Ich halte es weder für angebracht noch für verhältnismäßig. Gleichzeitig werden hunderte Polizistinnen und Polizisten unnötigem Stress und Konflikt ausgesetzt. Sie werden an anderen Stellen dringender gebraucht.“

„Die Polizeibeamten wollten sich nicht äußern, was in Anbetracht der stressigen Lage nachvollziehbar ist.“, sagt Friedrich Jeschke, der auch einige sich im Einsatz befindende Beamte ansprach. „Ich habe das Gefühl, dass hier für die Interessen eines Großkonzerns die Fronten verhärtet werden. Von den Anwohnern ging und geht keine Gefahr und Aggressivität aus.“ beschreibt Jeschke. „Es muss politisch laut gefragt werden, wem diese teure und lebensgefährliche Aktion überhaupt nutzt und ob solche Polizeimaßnahmen noch in unsere Zeit passen, wenn zeitgleich im Landwirtschaftsministerium Frau Klöckner einer Schülerin ein Wochenende im Baumhaus überreicht.“

Volt ist der Überzeugung, dass eine nachhaltige und schnellstmögliche Änderung in der Klimapolitik vollzogen werden muss. Volt ist für den Erhalt des Hambacher Forstes und für einen sofortigen Stopp der polizeilichen Aktion. Volt fordert umgehend deeskalierende Maßnahmen von der schwarz-gelben Regierung und von RWE.

Was wir für den Klima- und Umweltschutz tun möchten, findet ihr auf den Seiten 114-125 in unseren Mapping of Policies:

https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/…/Mapping-of-policies…

Oder wenn ihr bei uns mitmachen wollt, um für den Erhalt von Wald und Natur zu kämpfen:
https://volt.team/join

Volt Deutschland hat sich gestern selbst ein Bild der Lage am #HambacherForst gemacht. Die Räumung des uralten Waldes…

Gepostet von Volt Deutschland am Samstag, 15. September 2018

Vor 73 Jahren wurden zwei Atombomben über Japan abgeworfen

In den beiden Städte #Hiroshima und #Nagasaki wurden hunderttausende Menschen getötet, verstümmelt und radioaktiv verseucht.
Die Auswirkungen sind bis heute spürbar!
Wir müssen uns an die Zerstörungen erinnern, die damals verursacht wurden, und nie wieder zulassen, dass solche Gräueltaten wieder auftreten.

Deshalb steht #Volt sowohl für den Atomwaffensperrvertrag als auch für die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen.

Eine Welt ohne Waffen wird eine sicherere Welt für alle sein, und Europa muss den Weg dorthin weisen und ein Vorbild für alle Länder dieser Welt werden.

#BerndKirmes #kirmes #reVolt #JoinTheChange #nuclearban #HiroshimaDay #Japan #war #peace #Atombombe #PurpleWave #Partei #Politik #Lünen #Unna #Dortmund #Gütersloh #NRW #Berlin #Deutschland #EU #Europa #Bürgerrechte

Meine politische Heimat liegt in Europa

Ich habe in einer Vorstandsitzung meinen Rücktritt als Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER NRW bekanntgegeben und mich noch einmal in ruhe mit den Politischen Inhalten der Partei auseinander gesetzt. Ich musste feststellen dass die angegebenen Inhalte leider oft viel Spielraum offen lassen.

Zudem sehe ich in nationalen Lösungen nur kurzeitige Erholungen, aber keine Lösung für die Zukunft.

Vor allem werden durch Aussagen und Forderungen gegen das was in dem Grundsatzprogramm der Bundesvereinigung steht, das die FW für die Einhaltung und stärkeren Zusammenschluss der EU stehe, gegen gewirkt. Weniger EU – mehr Nationalstaat. Europa ist keine Einbahnstraße, wir können nicht erwarten das alle Länder uns gutgesonnen sind und wir weiter unsere Reisefreiheit ausleben und unsere Exporte weiter so Frei exportieren, aber anderen dieses nicht erlauben.

Natürlich sehe ich das die EU verändert und reformiert werden muss, aber dennoch sehen ich eine Goldene Zukunft nur wenn wir die nationalen Grabenkämpfe ruhen lassen und wir als Europa stärker zusammen rücken.

Ein Europa was mit geschlossener Kraft arbeitet, hat mehr Wirtschaftskraft als die USA oder China, dennoch durch die Uneinigkeit die wir bis heute noch erleben spielen wir in der Weltpolitik nur eine Nebenrolle.

Das letzte Jahr bei den FREIEN WÄHLER hat mir gezeigt, dass meine politische Heimat nicht in dieser Partei liegt. Es ging selten um Themen sondern meisten nur um Posten, finanzielle Vorteile und Selbstdarstellungen und wenn es Themen gab waren die FW nicht einheitlich und arbeiteten gegeneinander (z.B. Thema Cannabis). Zudem waren durch viele Mitglieder immer mehr rechtes Gedankengut eingeschleppt worden.
Ich bin zwar Konservative aber Rechte Ideologie ist meine Politik!

An diesen lähmenden zustand wollte ich nicht weiter ein Teil sein und trat, nach versuchten und gescheiterten Reformversuchen bei den FREIEN WÄHLER NRW, als Landesvorsitzender zurück. Ich klammere mich nicht an Posten, sondern ich will Veränderungen in der deutschen Politik!

Es gründetet sich aus einer Bewegung in ganz Europa eine Partei, die im März ihren deutschen Ableger als Volt Deutschland aufbaut.

Volt versucht als erste europaweite Partei nicht nur Geschichte zu schreiben, sondern will auch die Reformen in der EU. Volt schrieb ein Europaprogramm welches für alle Volt-Parteien der verschiedenen Länder bindend ist und von dort werden nationale Programme angepasst aber ohne dass es im Gegenspruch zu dem Europaprogramm steht.
Dieses halte ich für die beste Möglichkeit und so kann Europa stärker zusammenwachsen, aber nationale Besonderheiten berücksichtigen.

Dieses war mich der Entschluss die Partei nach Volt zu wechseln und diese zu unterstützen!

Ich hoffe dass meine Unterstützer, Freunde, Bekannte und die die auf mich aufmerksam geworden sind, diese Partei ebenfalls Aufmerksamkeit schenken.
Schauen Sie sich an was die überwiegen jungen Visionären auf die Beine gestellt haben.

Hier wird nach gesamt Europäischen Lösungen für die Probleme dieser Zeit gesucht.
Volt ist weder „links“ noch „rechts“! Volt macht Politik aus der Mitte der Gesellschaft und sucht nach Lösungen für das Allgemeinwohl.

Volt steht für eine europäische Asyl Politik und auch eine europäische Absicherungen unserer europäischen Außengrenzen und vielen anderen Themen.
Nur so kann Europa funktionieren und nicht mit vielen unterschiedlichen nationalen Alleingängen.

Weitere Infos auf volteuropa.org oder hier:
https://www.voltdeutschland.org/vision

Ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche!

Ich bedanke mich bei allen für das Vertrauen welches Sie mir gegeben haben in dem Sie mich zum Vorsitzenden der Partei der Freien Wähler NRW wählten.
Ich bedanke mich an den alten Vorstand, für Ihre guten Leistungen in der Vergangenheit.

Es sind starke Veränderungen in Deutschland, kaum einer hätte gedacht dass eine Partei, die den Bundeskanzler vor Merkel gestellt hat, ins Bodenlose fällt, oder das wir sechs Parteien über 5% bekommen können.
Doch dieses ist nun mal so! Diese ist ein klares Signal an alle Parteien!
Zeit bleibt nie stehen und man muss Veränderungen leben.

Für mich stellt sich nie die Frage ob wir uns verändern müssen, sondern ändern wir uns schnell genug!!!

Wir müssen wieder näher an die Bürger.
Diese haben die Freien Wähler schon seit Jahrzehnte im kommunalen Bereich mit großen Erfolg vorgemacht.
Nun ist es aber auch an der Zeit die Strukturen auf Landes und Bundesebene umzusetzen.
Dieses benötigt Reformen, auch bei uns Freie Wähler NRW!

Dafür bin ich angetreten und dafür werde ich meine Kraft einsetzten.
Viele die mich kennen wissen was auf uns erwartet und freuen sich darauf.
Die mich noch nicht kannten, oder ich noch nicht überzeugen konnte, werden wir es beweisen.

Die nächsten 2 Jahre werden nicht immer einfach sein, aber Sie werden bald erkennen wie viel Spaß man haben wird, wenn wir die ersten Veränderungen einführen.
Urteilen Sie nicht zu schnell, es werden auch kleine Fehlschläge kommen, dieses ist ganz normal bei einem strukturellen Wandel.
Beurteilen Sie mich nach zwei Jahren an meine Leistungen, denn die werden DEUTLICH sichtbar sein!

Die Partei der Freien Wähler in NRW werden offener sein als jemals zuvor, aber auch noch mehr Politische arbeiten und transparenter die Ergebnisse unserer Arbeit zeigen.

Ich fordere jeden Bürger auf, ob er politisch bei uns tätig ist oder nicht, mitzuwirken an die Gestaltung unserer Zukunft.

Ihr
Bernd Kirmes
Vorsitzender des Vorstand der
Freien Wähler NRW Landesvereinigung

Neuer Vorstand der FREIE WÄHLER NRW

Auf der Mitgliederversammlung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW am 10. März 2018 in Kamen-Methler hat heute einen neuen Vorstand gewählt.

Erster Vorsitzender ist Bernd Kirmes.
Stellvertretende sind Sascha Mattern, Walter Leo Schreinemacher, Hans-Josef Zens.
Zum Landesschatzmeister wurde Jörn Döring und zur Schriftführerin wurde Bettina Bernhard gewählt.

Der Komplette neu gewählter Vorstand der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW (v.l.n.r.):
Frank Perlik (Beisitzer), Bettina Bernhard (Schriftführerin), Sascha Mattern (stv. Vorsitzender), Hans-Josef Zens (stv. Vorsitzender), Bernd Kirmes (Vorsitzender), Walter Leo Schreinemacher (stv. Vorsitzender), Christa Hudyma (Beisitzerin), Georg Alsdorf (Beisitzer), Markus Krafczyk (Beisitzer) Joachim Orth (Beisitzer), Jörn Döring (Schatzmeister), nicht auf dem Foto: Ralf Ochsenfahrt (Beisitzer), Helmut Stalz (Beisitzer)

Viele können den hohen Mindestbeitrag der gesetzlichen Krankenkasse nicht mehr stemmen

Für viele ist eine Möglichkeit aus der Arbeitslosigkeit, oder aus einer schlecht bezahlten Arbeitsstelle, sich selbständig zu machen. Teilweise werden auch Angestellte durch Outsourcing von Firmen in eine Scheinselbständigkeit ausgelagert.
Einige schaffen es nicht, doch viele die eigentlich einen guten Umsatz machen werden dann durch enorme Steuern und Sozialabgaben zu stark belastet.

Allein die Mindestbeiträge der Krankenkassen, ohne Krankengeld usw. drücken Freelancer & Selbstständige in den finanziellen Ruin, oder werden zum Erwerbstätigen 2. Klasse.
Wenn wir die Arbeitslosigkeit stärker bekämpfen möchten, dann muss die Politik handeln, anstatt sie durch hohe Krankenversicherungsbeiträge zur Geschäftsaufgabe zwingen!

Ich fordere :

  1. Eine festen Starterbeitrag für das erste Jahr in Höhe von 100,- Euro im Monat, damit das anlaufen der Geschäftsidee nicht von Sozialabgaben zerstört wird.
  2. Darüber hinaus sollte der Mindestsatz inkl. Pflegebeitrag bei 250,- Euro liegen bei einem Einkommen unter 2.200,- Euro und bei einem Einkommen von unter 1.300,- sollte der Starterbeitrag für weitere 2 Jahre gelten.
  3. Die Mindestbeitragsbemessungsgrenze soll auf 480,- Euro abgesenkt werden

Foto: blickpixel

Ein Bericht von der Zeitung die Welt zeigt das Ausmaß.

https://www.welt.de/wirtschaft/article173828837/GKV-Viele-Selbststaendige-koennen-Mindestbeitrag-nicht-zahlen.html

Politischer Aschermittwoch 2018

Rund 800 Besucher in den Deggendorfer Stadthallen erlebten kämpferische FREIE WÄHLER die mit Kritik an Berlin nicht sparte.

Mit der Rede „Wenn ein Land mehr Geld für die Wiederansiedlung von Wölfen ausgibt als für die Sicherstellung der Hebammenversorgung, dann ist dieses Land nicht zukunftsfähig. Kaum ist das Kind auf der Welt, dann bekommt der Säugling seine Steueridentifikationsnummer. Aber eine Hebamme und einen Kinderarzt, die die Nachsorge durchführen, findet sich nicht!“

Neben den Themen wie bezahlbarer Wohnraum ging der Bundesvorsitzende Aiwanger auch in die Aschermittwochsrede auf das Thema Bildung ein und prognostizierte in spätestens fünf Jahren einen erneuten Lehrermangel im Realschullehrerbereich.
„Heute erkennen, wohin der Zug fährt, ist besser, als sich reinzusetzen und im Nachhinein zu sagen, da wollte ich nicht hin.“

Auch Dinge wie Altersarmut und Pflegenotstand müssen gelöst werden.
„Wenn in China ein Sack Reis umfällt, dann sind wir zur Stelle. Wenn es bei uns zuhause brennt, dann interessiert es keinen“.
Aiwanger fordert mehr zu tun bei sozialen Themen von Berlin: „Dann gibt es auch keine radikalen Parteien.“
Wir hören auf die Bürger. Wir sind da und wir packen an!

#BerndKirmes #kirmes #FreieWähler #fw #Bund #Politik #Aiwanger #AlexanderHold #ArneGericke #pam18 #NRW #Berlin #EU #Bürgerrechte #Deggendorf #Lünen #Unna #Gütersloh #Borgholzhausen #Halle #Harsewinkel #HerzebrockClarholz #Langenberg #RhedaWiedenbrück #Rietberg #Steinhagen #Verl #Versmold

GroKo will UKW-Radio schnell abgeschalten!

In dem aktuell verhandelten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und der SPD soll die UKW-Abschaltung beschlossen werden. Bis zum Ende der Legislaturperiode, soll ein Abschaltdatum fest gelegt werden.
Die meisten UKW-Radios sind in Fahrzeugen verbaut, selbst bei einem Neu-Wagen ist meist kein Digital-Radio serienmäßig.
Etwa 94 % der Bundesbürger hörten 2017 Radio über UKW Signal.
Diese Abschaltung würde für viele ein Problem darstellen, z.B. die Verkehrshinweise würden nur noch zu einem kleineren Teil der Autofahrer gelangen.
Die Regierung will mit aller Kraft die Bürger zur Anschaffung und kostspieliges Umrüsten zu einem neuen Digitalen-Radio bewegen.
Dieses kann auch zum „Aus“ für unzählige kleinere privaten oder lokalen Radiosender führen die Ihre Sendebetrieb durch Werbung finanzieren, wenn weniger Menschen empfangen, so werden viele Firmen auf kostspielige Werbung bei Radiostationen verzichten.
 
Ich fordere das eine Abschaltung nicht nach einen Zeitplan erfolgt, sondern nach Anzahl der Benutzer.
Ein Abschaltungstermin sollte erst geplant werden, wenn die Anzahl der Nutzer analoger Radiogeräte unter 20% sinkt!

 

Ich frage mich halten die uns alle und unsere Soldaten für ganz bescheuert?

Die Ahnungslosen und Planung-Chaoten sind für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich!
Die Bundeswehr ist in keinem guten Zustand!

Alle unsere U-Boote sind nicht mehr einsatzbereit, rund die Hälfte der Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 fährt nicht und wir haben Flugzeuge nicht fliegen. Es gibt Tage, an denen alle 14 A400M-Transportmaschinen der Luftwaffe wegen Defekten oder Wartungsarbeiten am Boden bleiben müssen, ganz zu schweigen von unseren Tornados und Eurofighter und der Kampfhubschrauber Tiger ist zwar Top für Europa-Einsätze, jedoch nicht für Wüsten-Regionen wo wir unsere Soldaten zum Einsatz schicken.

Das Neue Jahr ist noch keine 2 Monate alt doch schon weiter 3 Planungskatastrophen!

1. Die Essenspakete „Kampfverpflegung EPa“ ist zusammen gebrochen. Die Mindestbevorratungshöhe, um alle Einsätze ausreichend mit den Kampfrationen zu versorgen, sei unterschritten.
Die zuständige Behörde bestätigte einen entsprechenden Bericht.
Übungen müssen ungeplant werden oder fallen aus, die Ausbildung unsere Soldaten und Soldatinnen scheitert an vielen, nun auch an der Versorgung.

2. Die Gorch Fock. Der Stolz der Marine und ein Internationales deutsches Prestige Objekt.
In der heutigen Digitalisierung ist es wichtig die alten Tugenden und Sachverstand zu lernen.
Der der traditionsreichen Dreimastbark sollten lediglich ein halbes Jahr ins Trockendock und rund zehn Millionen Euro ausgegeben werden für die Sanierung.
Ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung hatte am Montag mitgeteilt, die ausführende Werft habe nun einen finanziellen Mehrbedarf angemeldet.
Für die Generalinstandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock letztendlich veranschlagten Kosten in Höhe von rund 75 Millionen Euro werden wohl nicht ausreichen. Die Tageszeitung Kieler Nachrichten berichtete dass mehr als 100 Millionen Euro anwachsen könnten.
Ich frage mich ob es ein Segelschiff bleibt! Bei 100 Millionen werden Flugzeugträger saniert!

3. Der Nachfolger des Sturmgewehrs G-36.
Ich selbst hatte viele Jahre mit dem G3 geschossen und auf meine letzten aktiven Tage den Nachfolger G-36 kennen gelernt. Diese Neuanschaffung war erforderlich. Die Truppe ist zufrieden mit dem G-36 ich kenne keinen aktiven Kamerad der diese Waffe mit einem Sturmgewehr der anderen Nato-Partner tauschen würde. Doch es soll ausgetauscht werden mit nicht ganz nachvollziehbaren Gründen.
120.000 neue Sturmgewehre sollen Angeschafft werden zu einem Ausgeschriebenen Preis von 245 Millionen Euro und Heckler & Koch der auch die Vorgänger und weitere Waffen der Bundeswehr liefert soll den Zuschlag bekommen.
Die Waffen sollen ab 2020 an die Bundeswehr ausgeliefert werden und über 375 Millionen Euro kosten. Also einen Mehr Preis von 130 Millionen Euro!!!

Ich frage mich halten die uns alle für ganz bescheuert???
375 Millionen für eine Waffe die die Soldaten eigentlich nicht wollen,
100 Millionen für die Reparatur eines Schiffes aus Holz.

Aber die Truppe nicht einmal mehr mit Essenspakete beliefern können, kein Geld für Reparatur der U-Boote, wo jeder zweite Leopard Panzer nicht mehr fahr und einsatztauglich ist und haben keinen Plan um die Luftwaffe einsatzfähig zu halten, das schon Hubschrauber beim ADAC angemietet werden müssen.
Dafür bekommt die Truppe neue Teile für die Uniforme, „Großen Diener“ und Kampfanzüge für Schwangere Soldatinnen. Freizeitplanung und BW-Kitas damit der Dienst geregelt werden kann.
Was macht unsere Verteidigungsministerin aus der Bundeswehr?
Und welche Vetternwirtschaft und alte Filzverbindungen werden wieder mit Geld Vollgepumpt, durch Neuanschaffung die nicht benötigt werden und völlig überteuerte Reparaturen?

Es wird Zeit das die Etablierten Parteien abdanken und das Volk mehr Mittbestimmungen bekommt!

 

Foto: pixabay.com

Der Vorstand wird am 10.3.2018 neu gewählt

Der Vorstand der FREIE WÄHLER Nordrhein Westfalen wird am 10.3.2018 neu gewählt.
Wir geben jedem interessierten Bürger die Möglichkeit, sich für den Vorstand zu bewerben oder eine aus seiner Sicht kompetente Person vorzuschlagen.
Die Bewerber werden rechtzeitig über das Wahlverfahren informiert. Es wird Ihnen ausführlich Gelegenheit gegeben, sich auf der Wahlveranstaltung vorzustellen und um die Kandidatur zu werben.

Zur Wahl stehen:
• 1. Vorsitzende(r)
• 3 stellvertretende Vorsitzende
• Schriftführer(in)
• Schatzmeister/in
• Landespressesprecher/in
• 6 Beisitzer/innen
Diese Voraussetzungen sollten die Kandidaten mitbringen:

• Sie sind Mitglied der FREIEN WÄHLER oder wollen es werden.
• Sie wollen sich im Vorstand aktiv engagieren und mitbestimmen.
• Sie wollen mehr Bürgernähe.
• Sie wollen nicht nur reden, sondern handeln.
• Sie sind nur dem gesunden Menschenverstand und dem Bürgerwillen verpflichtet und bringen es im Land und in den Kommunen auf den Punkt.

Bewerbungen unter www.freiewaehlernrw.de/vorstandswahl