Ich bedanke mich für die vielen Glückwünsche!

Ich bedanke mich bei allen für das Vertrauen welches Sie mir gegeben haben in dem Sie mich zum Vorsitzenden der Partei der Freien Wähler NRW wählten.
Ich bedanke mich an den alten Vorstand, für Ihre guten Leistungen in der Vergangenheit.

Es sind starke Veränderungen in Deutschland, kaum einer hätte gedacht dass eine Partei, die den Bundeskanzler vor Merkel gestellt hat, ins Bodenlose fällt, oder das wir sechs Parteien über 5% bekommen können.
Doch dieses ist nun mal so! Diese ist ein klares Signal an alle Parteien!
Zeit bleibt nie stehen und man muss Veränderungen leben.

Für mich stellt sich nie die Frage ob wir uns verändern müssen, sondern ändern wir uns schnell genug!!!

Wir müssen wieder näher an die Bürger.
Diese haben die Freien Wähler schon seit Jahrzehnte im kommunalen Bereich mit großen Erfolg vorgemacht.
Nun ist es aber auch an der Zeit die Strukturen auf Landes und Bundesebene umzusetzen.
Dieses benötigt Reformen, auch bei uns Freie Wähler NRW!

Dafür bin ich angetreten und dafür werde ich meine Kraft einsetzten.
Viele die mich kennen wissen was auf uns erwartet und freuen sich darauf.
Die mich noch nicht kannten, oder ich noch nicht überzeugen konnte, werden wir es beweisen.

Die nächsten 2 Jahre werden nicht immer einfach sein, aber Sie werden bald erkennen wie viel Spaß man haben wird, wenn wir die ersten Veränderungen einführen.
Urteilen Sie nicht zu schnell, es werden auch kleine Fehlschläge kommen, dieses ist ganz normal bei einem strukturellen Wandel.
Beurteilen Sie mich nach zwei Jahren an meine Leistungen, denn die werden DEUTLICH sichtbar sein!

Die Partei der Freien Wähler in NRW werden offener sein als jemals zuvor, aber auch noch mehr Politische arbeiten und transparenter die Ergebnisse unserer Arbeit zeigen.

Ich fordere jeden Bürger auf, ob er politisch bei uns tätig ist oder nicht, mitzuwirken an die Gestaltung unserer Zukunft.

Ihr
Bernd Kirmes
Vorsitzender des Vorstand der
Freien Wähler NRW Landesvereinigung

Neuer Vorstand der FREIE WÄHLER NRW

Auf der Mitgliederversammlung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW am 10. März 2018 in Kamen-Methler hat heute einen neuen Vorstand gewählt.

Erster Vorsitzender ist Bernd Kirmes.
Stellvertretende sind Sascha Mattern, Walter Leo Schreinemacher, Hans-Josef Zens.
Zum Landesschatzmeister wurde Jörn Döring und zur Schriftführerin wurde Bettina Bernhard gewählt.

Der Komplette neu gewählter Vorstand der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW (v.l.n.r.):
Frank Perlik (Beisitzer), Bettina Bernhard (Schriftführerin), Sascha Mattern (stv. Vorsitzender), Hans-Josef Zens (stv. Vorsitzender), Bernd Kirmes (Vorsitzender), Walter Leo Schreinemacher (stv. Vorsitzender), Christa Hudyma (Beisitzerin), Georg Alsdorf (Beisitzer), Markus Krafczyk (Beisitzer) Joachim Orth (Beisitzer), Jörn Döring (Schatzmeister), nicht auf dem Foto: Ralf Ochsenfahrt (Beisitzer), Helmut Stalz (Beisitzer)

Viele können den hohen Mindestbeitrag der gesetzlichen Krankenkasse nicht mehr stemmen

Für viele ist eine Möglichkeit aus der Arbeitslosigkeit, oder aus einer schlecht bezahlten Arbeitsstelle, sich selbständig zu machen. Teilweise werden auch Angestellte durch Outsourcing von Firmen in eine Scheinselbständigkeit ausgelagert.
Einige schaffen es nicht, doch viele die eigentlich einen guten Umsatz machen werden dann durch enorme Steuern und Sozialabgaben zu stark belastet.

Allein die Mindestbeiträge der Krankenkassen, ohne Krankengeld usw. drücken Freelancer & Selbstständige in den finanziellen Ruin, oder werden zum Erwerbstätigen 2. Klasse.
Wenn wir die Arbeitslosigkeit stärker bekämpfen möchten, dann muss die Politik handeln, anstatt sie durch hohe Krankenversicherungsbeiträge zur Geschäftsaufgabe zwingen!

Ich fordere :

  1. Eine festen Starterbeitrag für das erste Jahr in Höhe von 100,- Euro im Monat, damit das anlaufen der Geschäftsidee nicht von Sozialabgaben zerstört wird.
  2. Darüber hinaus sollte der Mindestsatz inkl. Pflegebeitrag bei 250,- Euro liegen bei einem Einkommen unter 2.200,- Euro und bei einem Einkommen von unter 1.300,- sollte der Starterbeitrag für weitere 2 Jahre gelten.
  3. Die Mindestbeitragsbemessungsgrenze soll auf 480,- Euro abgesenkt werden

Foto: blickpixel

Ein Bericht von der Zeitung die Welt zeigt das Ausmaß.

https://www.welt.de/wirtschaft/article173828837/GKV-Viele-Selbststaendige-koennen-Mindestbeitrag-nicht-zahlen.html

Politischer Aschermittwoch 2018

Rund 800 Besucher in den Deggendorfer Stadthallen erlebten kämpferische FREIE WÄHLER die mit Kritik an Berlin nicht sparte.

Mit der Rede „Wenn ein Land mehr Geld für die Wiederansiedlung von Wölfen ausgibt als für die Sicherstellung der Hebammenversorgung, dann ist dieses Land nicht zukunftsfähig. Kaum ist das Kind auf der Welt, dann bekommt der Säugling seine Steueridentifikationsnummer. Aber eine Hebamme und einen Kinderarzt, die die Nachsorge durchführen, findet sich nicht!“

Neben den Themen wie bezahlbarer Wohnraum ging der Bundesvorsitzende Aiwanger auch in die Aschermittwochsrede auf das Thema Bildung ein und prognostizierte in spätestens fünf Jahren einen erneuten Lehrermangel im Realschullehrerbereich.
„Heute erkennen, wohin der Zug fährt, ist besser, als sich reinzusetzen und im Nachhinein zu sagen, da wollte ich nicht hin.“

Auch Dinge wie Altersarmut und Pflegenotstand müssen gelöst werden.
„Wenn in China ein Sack Reis umfällt, dann sind wir zur Stelle. Wenn es bei uns zuhause brennt, dann interessiert es keinen“.
Aiwanger fordert mehr zu tun bei sozialen Themen von Berlin: „Dann gibt es auch keine radikalen Parteien.“
Wir hören auf die Bürger. Wir sind da und wir packen an!

#BerndKirmes #kirmes #FreieWähler #fw #Bund #Politik #Aiwanger #AlexanderHold #ArneGericke #pam18 #NRW #Berlin #EU #Bürgerrechte #Deggendorf #Lünen #Unna #Gütersloh #Borgholzhausen #Halle #Harsewinkel #HerzebrockClarholz #Langenberg #RhedaWiedenbrück #Rietberg #Steinhagen #Verl #Versmold

GroKo will UKW-Radio schnell abgeschalten!

In dem aktuell verhandelten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und der SPD soll die UKW-Abschaltung beschlossen werden. Bis zum Ende der Legislaturperiode, soll ein Abschaltdatum fest gelegt werden.
Die meisten UKW-Radios sind in Fahrzeugen verbaut, selbst bei einem Neu-Wagen ist meist kein Digital-Radio serienmäßig.
Etwa 94 % der Bundesbürger hörten 2017 Radio über UKW Signal.
Diese Abschaltung würde für viele ein Problem darstellen, z.B. die Verkehrshinweise würden nur noch zu einem kleineren Teil der Autofahrer gelangen.
Die Regierung will mit aller Kraft die Bürger zur Anschaffung und kostspieliges Umrüsten zu einem neuen Digitalen-Radio bewegen.
Dieses kann auch zum „Aus“ für unzählige kleinere privaten oder lokalen Radiosender führen die Ihre Sendebetrieb durch Werbung finanzieren, wenn weniger Menschen empfangen, so werden viele Firmen auf kostspielige Werbung bei Radiostationen verzichten.
 
Ich fordere das eine Abschaltung nicht nach einen Zeitplan erfolgt, sondern nach Anzahl der Benutzer.
Ein Abschaltungstermin sollte erst geplant werden, wenn die Anzahl der Nutzer analoger Radiogeräte unter 20% sinkt!

 

Ich frage mich halten die uns alle und unsere Soldaten für ganz bescheuert?

Die Ahnungslosen und Planung-Chaoten sind für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich!
Die Bundeswehr ist in keinem guten Zustand!

Alle unsere U-Boote sind nicht mehr einsatzbereit, rund die Hälfte der Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 fährt nicht und wir haben Flugzeuge nicht fliegen. Es gibt Tage, an denen alle 14 A400M-Transportmaschinen der Luftwaffe wegen Defekten oder Wartungsarbeiten am Boden bleiben müssen, ganz zu schweigen von unseren Tornados und Eurofighter und der Kampfhubschrauber Tiger ist zwar Top für Europa-Einsätze, jedoch nicht für Wüsten-Regionen wo wir unsere Soldaten zum Einsatz schicken.

Das Neue Jahr ist noch keine 2 Monate alt doch schon weiter 3 Planungskatastrophen!

1. Die Essenspakete „Kampfverpflegung EPa“ ist zusammen gebrochen. Die Mindestbevorratungshöhe, um alle Einsätze ausreichend mit den Kampfrationen zu versorgen, sei unterschritten.
Die zuständige Behörde bestätigte einen entsprechenden Bericht.
Übungen müssen ungeplant werden oder fallen aus, die Ausbildung unsere Soldaten und Soldatinnen scheitert an vielen, nun auch an der Versorgung.

2. Die Gorch Fock. Der Stolz der Marine und ein Internationales deutsches Prestige Objekt.
In der heutigen Digitalisierung ist es wichtig die alten Tugenden und Sachverstand zu lernen.
Der der traditionsreichen Dreimastbark sollten lediglich ein halbes Jahr ins Trockendock und rund zehn Millionen Euro ausgegeben werden für die Sanierung.
Ein Sprecher des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung hatte am Montag mitgeteilt, die ausführende Werft habe nun einen finanziellen Mehrbedarf angemeldet.
Für die Generalinstandsetzung des Segelschulschiffs Gorch Fock letztendlich veranschlagten Kosten in Höhe von rund 75 Millionen Euro werden wohl nicht ausreichen. Die Tageszeitung Kieler Nachrichten berichtete dass mehr als 100 Millionen Euro anwachsen könnten.
Ich frage mich ob es ein Segelschiff bleibt! Bei 100 Millionen werden Flugzeugträger saniert!

3. Der Nachfolger des Sturmgewehrs G-36.
Ich selbst hatte viele Jahre mit dem G3 geschossen und auf meine letzten aktiven Tage den Nachfolger G-36 kennen gelernt. Diese Neuanschaffung war erforderlich. Die Truppe ist zufrieden mit dem G-36 ich kenne keinen aktiven Kamerad der diese Waffe mit einem Sturmgewehr der anderen Nato-Partner tauschen würde. Doch es soll ausgetauscht werden mit nicht ganz nachvollziehbaren Gründen.
120.000 neue Sturmgewehre sollen Angeschafft werden zu einem Ausgeschriebenen Preis von 245 Millionen Euro und Heckler & Koch der auch die Vorgänger und weitere Waffen der Bundeswehr liefert soll den Zuschlag bekommen.
Die Waffen sollen ab 2020 an die Bundeswehr ausgeliefert werden und über 375 Millionen Euro kosten. Also einen Mehr Preis von 130 Millionen Euro!!!

Ich frage mich halten die uns alle für ganz bescheuert???
375 Millionen für eine Waffe die die Soldaten eigentlich nicht wollen,
100 Millionen für die Reparatur eines Schiffes aus Holz.

Aber die Truppe nicht einmal mehr mit Essenspakete beliefern können, kein Geld für Reparatur der U-Boote, wo jeder zweite Leopard Panzer nicht mehr fahr und einsatztauglich ist und haben keinen Plan um die Luftwaffe einsatzfähig zu halten, das schon Hubschrauber beim ADAC angemietet werden müssen.
Dafür bekommt die Truppe neue Teile für die Uniforme, „Großen Diener“ und Kampfanzüge für Schwangere Soldatinnen. Freizeitplanung und BW-Kitas damit der Dienst geregelt werden kann.
Was macht unsere Verteidigungsministerin aus der Bundeswehr?
Und welche Vetternwirtschaft und alte Filzverbindungen werden wieder mit Geld Vollgepumpt, durch Neuanschaffung die nicht benötigt werden und völlig überteuerte Reparaturen?

Es wird Zeit das die Etablierten Parteien abdanken und das Volk mehr Mittbestimmungen bekommt!

 

Foto: pixabay.com

Der Vorstand wird am 10.3.2018 neu gewählt

Der Vorstand der FREIE WÄHLER Nordrhein Westfalen wird am 10.3.2018 neu gewählt.
Wir geben jedem interessierten Bürger die Möglichkeit, sich für den Vorstand zu bewerben oder eine aus seiner Sicht kompetente Person vorzuschlagen.
Die Bewerber werden rechtzeitig über das Wahlverfahren informiert. Es wird Ihnen ausführlich Gelegenheit gegeben, sich auf der Wahlveranstaltung vorzustellen und um die Kandidatur zu werben.

Zur Wahl stehen:
• 1. Vorsitzende(r)
• 3 stellvertretende Vorsitzende
• Schriftführer(in)
• Schatzmeister/in
• Landespressesprecher/in
• 6 Beisitzer/innen
Diese Voraussetzungen sollten die Kandidaten mitbringen:

• Sie sind Mitglied der FREIEN WÄHLER oder wollen es werden.
• Sie wollen sich im Vorstand aktiv engagieren und mitbestimmen.
• Sie wollen mehr Bürgernähe.
• Sie wollen nicht nur reden, sondern handeln.
• Sie sind nur dem gesunden Menschenverstand und dem Bürgerwillen verpflichtet und bringen es im Land und in den Kommunen auf den Punkt.

Bewerbungen unter www.freiewaehlernrw.de/vorstandswahl

ZDF heute-journal – Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Unser Volksbegehren wirkt!
Heute im ZDF heute-journal #Straßenausbaubeiträge abschaffen!
#HubertAiwanger Bundesvorsitzender der Freie Wähler:
Für uns gilt: das Volksbegehren läuft bis das Gesetz in unserem Sinne im Landtag beschlossen ist! #FREIEWÄHLER – Politik für die Bürger!
Wir werden kämpfen für alle Bundesländer

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Die sogenannte Straßenausbau-beitragssatzung – kurz Strabs – ist für viele ein Ärgernis. Denn: Wird eine Straße erneuert, müssen die Bürger zahlen. Darüber sind viele verärgert und protestieren. Die CSU will nun – kurz vor der Landtagswahl – die Satzung …

Özoguz (SPD) fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Auf garkein Fall !!!
Will die SPD, sowie die Grüne und Piraten darüber neue Wählergruppen akquirieren?

Dauerhaft lebende Ausländer haben die Möglichkeit sich zur deutschen Staatsbürgerschaft zu bekennen und damit haben sie auch das Wahlrecht.
Deutsche die dauerhaft z.B. auf Mallorca leben haben dort auch kein Wahlrecht, sonst würde die Insel vermutlich eines Tages ein neues Bundesland.
Ein Wahlrecht mit fremder Staatsbürgerschaft kommt einer Infiltration gleich.

 

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz hat ein Leitbild für Deutschland erstellt. Doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht sollen Teilhabe erleichtern.
Deutschland ist zwar kein klassisches Einwanderungsland wie die USA, Kanada oder Australien. Aber innerhalb weniger Jahrzehnte ist es zum Einwanderungsland geworden, dessen Bevölkerung ohne Zuzug von außen schon auf 60 Millionen Menschen geschrumpft wäre.Während der Migrantenanteil unter den älteren Jahrgängen und auf dem Land gering ist, stellen Einwanderer und deren Nachkommen in vielen Städten die Mehrheit der Minderjährigen. So haben etwa in der Spitzenreiterstadt Offenbach am Main mehr als 80 Prozent der Kleinkinder einen Migrationshintergrund. Das erfordert eine neue Verständigung darüber, was diese Gesellschaft ausmacht.

So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet.

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